Weg damit.
Während der Stadtrat von Minneapolis das eigene Police Department inzwischen für "nicht reformierbar" deklariert und die Auflösung und Neustrukturierung vorantreibt, wehren sich die Menschen auch anderswo gegen das herrschende System. In New York etwa formiert sich Protest gegen ein Gesetz, das die Strafverfolgung bei Vergehen im Amt immens erschwert: Statute 50-A regelt die besondere Vertraulichkeit von Personalakten von Polizist*innen, Feuerwehrleuten und Beamt*innen im Strafvollzug.
Um Transparenz zu gewährleisten, gehöre der Paragraf abgeschafft, fordern die Unterzeichner*innen eines offenen Briefs. Zahlreiche Kulturschaffende haben sich dieser Forderung angeschlossen, darunter der eben erwähnte Meek Mill, Nas, A$AP Ferg, Princess Nokia, YG, Future, Lizzo, Post Malone, Megan Thee Stallion, Migos, RZA und zahllose weitere Größen aus dem Unterhaltungssektor. Auch die Majors Sony, Universal und Warner stehen hinter der Forderung.
"Wir betrauern den gewaltsamen Tod von George Floyd und den unnötigen Verlust so vieler schwarzer Leben vor ihm", heißt es darin. "Wir müssen diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die gegen den Eid verstoßen, zu schützen und zu dienen, und denjenigen Gerechtigkeit wiederfahren lassen, die ihrer Gewalt zum Opfer fielen. Der Zugang zu den Personalakten von Strafverfolgungsbeamten ist dafür unverzichtbar. Das New Yorker Gesetz 50-A blockiert diese vollständige Transparenz und entzieht Fehlverhalten seitens der Polizei der öffentlichen Kontrolle, was die Suche nach Gerechtigkeit und das Anstoßen von Reformen erschwert. Es gehört sofort aufgehoben."
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