Metalsplitter: "Die kollektive Erektion ist weg"

Polnische Politik

Den größten Teil des nergalschen Facebook-Feeds nimmt derzeit allerdings sein Unmut über die Justizreform in der polnischen Heimat ein. Dabei geht es besonders um die Macht, die die Regierung künftig über die Judikative haben soll – viele sehen die Unabhängigkeit der Gerichte in Gefahr. Nach vehementen Protesten legte schließlich auch Präsident Andrzej Duda bei zwei neuen Gesetzesentwürfen sein Veto ein, während er eines – das dem Justizminister erlaubt, auf eigene Faust Gerichtspräsidenten zu ernennen und zu entlassen. Dudas Veto bezüglich der beiden anderen Gesetze, bedeutet allerdings nicht, dass diese damit endgültig vom Tisch sind, sondern nur, dass das Parlament weiter darüber beraten wird. Hierbei steht die Macht der Regierung im Speziellen über das Oberste Gericht und den Landesgerichtsrat – dem Wächter über die Unabhängigkeit der Justiz – im Fokus.

Nergal erklärte sich via seiner Social Media-Kanäle wiederholt solidarisch mit den Protestlern und postete mehrere lange Statements zum Thema, in denen er Teils deutliche Worte fand: "Das passiert, wenn man eine Gruppe dubioser, größtenteils ungebildeter, von Missgunst, schweren Problemen und geistigen Wunden getriebener Individuen führen lässt. Alle, die die PIS (die EU-skeptische konservative polnische Partei Prawo i Sprawiedliwość, Anm.d.Red.) gewählt haben, sollten bedenken, dass Polen sich nun der zweifelhaften Gruppe Länder à la Türkei, Weißrussland und Russland anschließt. Mit jeder weiteren Vergewaltigung der Demokratie rückt Polen einen Schritt näher an ein autokratisches System. Und von dort ist es nicht mehr weit bis zur Diktatur."