Deutsche Gerichte entschieden mal so mal so. Nun kommt der seit 2004 dauernde Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham vor den EuGH.
Karlsruhe (joga) - "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" sagt der Volksmund und meint damit, dass Gerechtigkeit oft ein Zufallsprodukt ist, etwa wie das Zusammenspiel von Wind und Wellen. Der Prozessverlauf im seit 2004 andauernden Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham belegt das Sprichwort anschaulich: Bislang hat jedes Gericht das Urteil der Vorgänger-Instanz gekippt und in der Sache gegensätzliches entschieden.
In dem Streit geht es um eine rund zweisekündige Rhythmussequenz aus dem Track "Metall Auf Metall" von 1977, die Pelham für Sabrina Setlurs "Nur Mir" verwendet hat. Zuletzt hob das Bundesverfassungsgericht im Mai 2016 ein Verbot des Setlur-Songs auf, das der Bundesgerichtshof 2012 verhängt hatte.
Die Tracks im Vergleich
Es handele sich um eine sehr kurze Sequenz, aus der ein neues, eigenständiges Kunstwerk entstanden sei, das Kraftwerk keinerlei wirtschaftlichen Schaden zugefügt habe. Ein Verbot würde "die Schaffung von Musikstücken einer bestimmten Stilrichtung praktisch ausschließen", urteilten die Verfassungsrichter.
Damit ging die Sache zur Neuverhandlung zurück an den Bundesgerichtshof. In einer heute veröffentlichten Entscheidung zweifelt der BGH nun allerdings an, dass die Verfassungsrichter in dem Streit überhaupt zuständig seien.
Rechtsunsicherheit bleibt bestehen
Weil die für den Fall relevanten Gesetze in der EU mittlerweile völlig vereinheitlicht seien, solle zunächst der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu darin aufgeworfenen Urherberrechtsfragen Stellung beziehen. Erst danach und auf Basis der vom EuGH gegebenen Richtlinien könne das BVG in Karlsruhe abschließend entscheiden, so der BGH.
Wie ein solches abschließendes Urteil lauten könnte, ist angesichts der Vorgeschichte völlig unklar. Damit bleiben Musiker, die Samples verwenden wollen, bis auf weiteres einer großen Rechtsunsicherheit ausgesetzt.
4 Kommentare mit 4 Antworten
das närrisches gezänk geht doch jetzt schon über jahre.
kraftwerk sollte man in einen altenstift wegschließen, und für pelham darf sich torque was ausdenken, dann wär endlich ruhe im boot.
-s
Moses und Verfassungsrichter natürlich Ehrenmänner, sollte klar sein.
Kraftwerk hingegen salty Rentnergang... Klage seit 2004, ernsthaft? Get over it!
Würde mich ja schonmal interessieren ob zb. The Incredible Bongo Band oder Jimmy Castor Kohle gesehen haben damals in den Anfangstagen?
This song is Copyrighted in U.S.,
under Seal of Copyright # 154085,
for a period of 28 years, and anybody caught singin’ it without our permission, will be mighty good friends of ourn,
cause we don’t give a dern.
Publish it. Write it. Sing it. Swing to it. Yodel it. We wrote it,
that’s all we wanted to do.
(woody guthrie 1930)
Laut "1001 Albums you need to..." hat die Bongo Band nie einen Cent gesehen. Zumindest in den 80ern.
Die wollten wohl auch mal gegen nen Plattenladen in Bonn vorgehen, der Kling-Klang hieß. Die Jungs von Kraftwerk sind echt nicht ganz sauber.
Hoffentlich ziehen sie den schwitzenden Fettham bis auf die Unterhose aus.
Word. Die Menschmaschine ist unantastbar. Rödelheim my Ass.